Das Merkelmeter - die Politikanalyse
Seit der Bundestagswahl 2005 analysieren Ökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftsWoche die politischen Entscheidungen der Bundesregierung. Bringen sie mehr Wachstum und Beschäftigung - oder weniger? Diese Fragen will die Dauerstudie unter dem Titel „Merkelmeter“ beantworten.
Prof. Dr. Michael Hüther, wissenschaftlicher Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM):
Das wissenschaftliche Leistungszeugnis
der Bundesregierung
Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor der Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW)
Die Konjunktur hat uns ein Stück vorangebracht,
doch Berliner Baby Steps verhindern größere Sprünge
Dass sich der Aufschwung in Deutschland voraussichtlich auch in diesem Jahr fortsetzt, ist vor allem einer weiterhin stabilen Weltkonjunktur zu verdanken. Die Große Koalition ist seit der Bundestagswahl 2005 noch zu wenig selbst Motor dieser Entwicklung.
Diese Zwischenbilanz des Merkelmeters zeigt, dass die Schritte nach vorn noch zu zaghaft sind. Mit Baby Steps kann man keine großen Sprünge machen – zumal dann nicht, wenn man sozialpolitisch – im Gesundheitswesen Rückschritte macht.
Das Leistungszeugnis im Einzelnen
Das Merkelmeter in der WirtschaftsWoche
Arbeits- markt
Befristete Beschäftigung älterer Menschen wird erleichtert, was deren Jobchancen erhöht. Doch andere, kontraproduktive Regelungen sorgen auch für Abtrieb.
Sozial- politik
Die Rente mit 67 ist im jüngst beratenen Reformgesetz durch Sonderregelungen verwässert worden. Das ist der Hauptgrund, warum dieser Teil- indikator ins Minus rutscht.
Steuern & Finanzen
Die gute Konjunktur bringt Besserung beim Staatsdefizit, die Unternehmens- steuerreform sorgt für weiteren Auftrieb in diesem Merkelmeter- Teilbereich, der am deutlichsten zulegte!
Governance
Gepunktet hat die Bundesregierung in diesem Bereich mit einem Gesetz, das die Planung von Straßen, Eisenbahnanlagen und anderen Bereichen der Infrastruktur beschleunigt.